1. Anbieterin, Geltungsbereich, Begriffe
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über den entgeltlichen Erwerb eines zeitlich befristeten Zugangs zu unserer Online-Lernplattform Praxoria einschließlich der dort bereitgestellten digitalen Kursinhalte und Funktionen zwischen
Clique Sonnenschein gGmbH
Falkensteinstraße 169
46047 Oberhausen
E-Mail: buero@cs-ggmbh.de
und Ihnen als Kundin oder Kunde.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Digitale Inhalte sind insbesondere Videos, PDFs, Texte, Grafiken, Übungen und Quizze, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden. Digitale Dienstleistung ist insbesondere der zeitlich befristete Plattformzugang einschließlich der technischen Bereitstellung, Verwaltung und Anzeige von Lernständen und sonstigen Plattformfunktionen.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Gegenstand des Vertrags ist der Zugang zu den im Bestellprozess beschriebenen Kursen, Paketen und Plattformfunktionen. Umfang, Inhalte, Laufzeit und etwaige Nutzungsvoraussetzungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung im Bestellprozess und den dort genannten Produktinformationen.
Zertifikate und Bescheinigungen
Sofern im Angebot vorgesehen, können wir elektronische Teilnahme- oder Abschlussbescheinigungen und Zertifikate bereitstellen. Ein Abschlusszertifikat setzt das Bestehen des Abschlusstests voraus. Weitere Voraussetzungen, etwa die vollständige Bearbeitung bestimmter Inhalte, ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung innerhalb der Plattform.
Zertifikate und Bescheinigungen sind privat ausgestellte Nachweise über die Teilnahme an oder den Abschluss eines Kurses. Sie stellen keine staatliche Anerkennung dar und sind kein Nachweis einer bestimmten Berufsqualifikation, sofern wir dies nicht im Einzelfall ausdrücklich zusagen.
Zur Verifikation kann eine Prüfseite genutzt werden, die über einen Prüfcode abrufbar ist. In der Verifikationsansicht werden nur Statusangaben sowie gekürzte Personendaten angezeigt, insbesondere Initialen und ein teilweise maskiertes Geburtsdatum. Sie entscheiden, ob und an wen Sie einen Prüfcode weitergeben.
Wir schulden die Bereitstellung der Lerninhalte und der Plattformfunktionen sowie die Möglichkeit, den vorgesehenen Abschlusstest zu absolvieren. Ein bestimmter Lernerfolg oder beruflicher Erfolg wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart; er hängt insbesondere von Ihren persönlichen Voraussetzungen und Ihrer Nutzung der Angebote ab.
3. Technische Voraussetzungen
Für die Nutzung benötigen Sie ein internetfähiges Endgerät, einen Internetzugang und einen aktuellen Webbrowser. Angaben zu gegebenenfalls erforderlichen technischen Mindestvoraussetzungen und zur Kompatibilität ergeben sich aus dem Bestellprozess und den Produktinformationen.
Sie tragen die Verantwortung dafür, die zur Nutzung erforderlichen technischen Voraussetzungen in Ihrem Verantwortungsbereich bereitzustellen und während der Vertragslaufzeit aufrechtzuerhalten, insbesondere Endgerät, Internetzugang sowie lokale Software. Kosten hierfür tragen Sie selbst. Störungen, die allein in Ihrem Verantwortungsbereich auftreten, etwa Ausfälle Ihres Internetzugangs oder Fehlfunktionen Ihres Endgeräts oder Browsers, liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereichs. Unsere gesetzlichen Pflichten zur Bereitstellung und Vertragsmäßigkeit der digitalen Produkte bleiben unberührt.
4. Zugangscodes, Nutzungsregeln
Der Zugang zur Plattform erfolgt über Zugangscodes. Zugangscodes sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht öffentlich zugänglich gemacht werden.
Wenn Sie ein Paket mit mehreren Zugangscodes erwerben, dürfen Sie die einzelnen Zugangscodes an die von Ihnen bestimmten Endnutzer weitergeben. Jeder Zugangscode ist nur für eine Person bestimmt und darf nicht von mehreren Personen parallel genutzt werden.
Bei Bestellungen durch Organisationen gilt die Nutzungsberechtigung jeweils für die einzelnen, mit einem Zugangscode ausgestatteten Nutzerinnen und Nutzer.
Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den persönlichen Gebrauch der berechtigten Nutzerin oder des berechtigten Nutzers gestattet. Unzulässig sind insbesondere
- die Weitergabe, Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung von Kursinhalten,
- die Vervielfältigung oder Verbreitung über das für die vertragsgemäße Nutzung erforderliche Maß hinaus,
- die Umgehung von Schutzmechanismen, die automatisierte Auslese großer Teile der Plattform oder vergleichbare Handlungen, die die Plattform beeinträchtigen.
Bei erheblichen Verstößen können wir den Zugang vorübergehend sperren oder den Vertrag außerordentlich beenden. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben unberührt.
5. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt noch kein verbindliches Angebot dar. Sie geben ein Angebot ab, indem Sie den Bestellprozess vollständig durchlaufen und am Ende die Bestellung über die dafür vorgesehene Schaltfläche absenden.
Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihr Angebot annehmen, indem wir Ihnen eine Bestellbestätigung per E-Mail übersenden. Bei Überweisung (Vorkasse) enthält die Bestellbestätigung die Zahlungsinformationen; bei PayPal werden Sie nach Vertragsschluss zur Zahlungsabwicklung weitergeleitet. Nach Zahlung erhalten Sie zusätzlich eine Zahlungsbestätigung.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Vor Absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben im Bestellprozess jederzeit überprüfen und korrigieren, etwa über die vorgesehenen Eingabefelder und Navigationsschaltflächen Ihres Browsers.
6. Preise, Zahlung, Kleinunternehmerregelung
Es gelten die im Bestellprozess angezeigten Preise. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 UStG weisen wir keine Umsatzsteuer aus und berechnen keine Umsatzsteuer.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden im Bestellprozess angezeigt. Derzeit bieten wir insbesondere PayPal und Überweisung (Vorkasse) an. Bei Überweisung erfolgt die Freischaltung nach Zahlungseingang.
Gutscheine
Gutscheine können nur im Bestellprozess und nur zu den dort angegebenen Bedingungen eingelöst werden. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, sind Gutscheine nicht auszahlbar, nicht verzinslich, nur einmal pro Bestellung einlösbar und nicht mit anderen Rabattaktionen kombinierbar. Bei Widerruf oder Rückabwicklung wird ein Gutscheinwert nur insoweit erstattet, wie er tatsächlich als Entgelt gezahlt wurde.
7. Bereitstellung, Beginn der Ausführung
Die Bereitstellung erfolgt entsprechend der im Bestellprozess gewählten Bereitstellungsoption.
- Zugang nach Ablauf der Widerrufsfrist: Wir stellen die Zugangscodes und den Zugang nach Ablauf der Widerrufsfrist bereit.
- Sofortiger Zugang nach Zahlung: Wir stellen den Zugang nach erfolgreicher Zahlung bereit. Für die sofortige Ausführung ist im Bestellprozess ein ausdrückliches Verlangen erforderlich. Soweit digitale Inhalte bereitgestellt werden, sind außerdem die dort vorgesehenen Erklärungen zum Erlöschen des Widerrufsrechts abzugeben.
8. Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht und zum Muster-Widerrufsformular finden Sie in unserer Widerrufsbelehrung. Sie können den Widerruf jederzeit auch per E-Mail, Brief oder Telefax erklären. Zusätzlich stellen wir während der Widerrufsfrist eine elektronische Widerrufsfunktion auf der Online-Benutzeroberfläche bereit. Die Funktion finden Sie in der Fußzeile unter Vertrag widerrufen.
9. Gesetzliche Mängelrechte bei digitalen Produkten, Support
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelrechte für digitale Produkte. Bei Mängeln haben Sie insbesondere Anspruch auf Nacherfüllung. Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, können Sie den Preis mindern, den Vertrag beenden sowie Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.
Aktualisierungen
Wir stellen während des Bereitstellungszeitraums die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der digitalen Produkte zu erhalten. Sie sind verpflichtet, bereitgestellte Aktualisierungen zu installieren, sofern Sie von uns über die Verfügbarkeit und die Folgen einer Nichtinstallation informiert wurden und die Nichtinstallation nicht auf einem Mangel der Installationsanleitung beruht.
Änderungen an digitalen Produkten
Soweit wir digitale Produkte dauerhaft für die Laufzeit bereitstellen, können wir Änderungen vornehmen, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn hierfür ein triftiger Grund besteht, Ihnen durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen und wir Sie klar und verständlich in angemessener Frist vor der Änderung auf einem dauerhaften Datenträger informieren. Führt eine Änderung zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung Ihrer Zugriffsmöglichkeit oder Nutzbarkeit, können Ihnen gesetzliche Abhilferechte zustehen.
Kundendienst
Supportanfragen richten Sie bitte an buero@cs-ggmbh.de.
10. Laufzeit, Beendigung
Der Plattformzugang wird für den im Bestellprozess ausgewiesenen einmaligen Zeitraum bereitgestellt. Nach Ablauf endet der Zugang automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei eine wesentliche Vertragspflicht verletzt und die Verletzung nicht innerhalb angemessener Frist nach Aufforderung beseitigt.
11. Rechte an Inhalten
Die Kursinhalte und die Plattform sind urheberrechtlich geschützt. Mit Vertragsschluss erhalten Sie für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Inhalte für eigene Zwecke im Rahmen der Plattform. Die Nutzung umfasst auch interne Lern- und Schulungszwecke der berechtigten Nutzerinnen und Nutzer. Eine Nutzung zur Weitergabe an Dritte außerhalb der vereinbarten Zugangscodes oder zur öffentlichen Zugänglichmachung ist nicht gestattet. Weitergehende Rechte werden nicht eingeräumt.
12. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.
Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bleibt unberührt.
13. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat haben, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.